Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik
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Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik

Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite

Klaus-Peter Timm-Arnold
VS Verlag, 2011
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6

Qualitäten

  • Innovativ

Rezension

Warum kommen einige deutsche Kommunen mit ihren Finanzen besser klar als andere, obwohl die sozioökonomischen Rahmenbedingungen durchaus vergleichbar sind? Liegt es an den rechtlichen Rahmenbedingungen? An den politischen Mehrheitsverhältnissen in den Stadträten? An der persönlichen Kompetenz und der beruflichen Erfahrung der Menschen an der Stadtspitze, also des Bürgermeisters oder Oberbürgermeisters? Oder vielleicht an der Kombination mehrerer Faktoren? Klaus-Peter Timm-Arnold bestätigt in seiner Dissertation zahlreiche Ergebnisse der Verwaltungsforschung und verwirft andere. Nie redet er dabei um den heißen Brei herum, immer kommen die Probleme auf den Tisch – auch wenn’s wehtut. Wer sich ernsthaft mit dem kommunalen Sparen-Wollen und Sparen-Können auseinandersetzen will, findet in diesem Buch zahlreiche wertvolle Informationen und Anregungen, meint getAbstract.

Zusammenfassung

Wann ist kommunale Haushaltskonsolidierung erfolgreich?

Reiche Kommunen mit zahlungskräftigen Steuerzahlern haben weniger Probleme beim Haushaltsausgleich als arme mit hohen Arbeitslosenzahlen oder überalterter Bevölkerung. Das ist wenig überraschend. Bei Kommunen mit vergleichbaren sozioökonomischen Rahmenbedingungen sind unterschiedliche Kennzahlen zur Finanzsituation jedoch verwunderlich. Hat die schlechte Finanzlage mancher Kommunen mehr mit Verschwendung und internen Ursachen zu tun, als die Verantwortlichen zugeben wollen? Warum sind einige Kommunen im Umgang mit begrenzten finanziellen Ressourcen erfolgreicher als andere? Gibt es bestimmte Konstellationen, die Einfluss auf die kommunale Haushaltskonsolidierung haben?

Keine entscheidende Auswirkung auf die Haushaltskonsolidierung haben offenbar die rechtlichen und institutionellen Bedingungen, z. B. die Gemeindeordnungen. Sie sind in Deutschland Ländersache. Seit den 80er Jahren wird immer wieder diskutiert, ob eine starke Stellung des Bürgermeisters bzw. des Oberbürgermeisters die Haushaltsdisziplin fördert und eine schwache Stellung tendenziell zu Defiziten führt. Die beiden Extrempole sind die Gemeindeordnungen...

Über den Autor

Klaus-Peter Timm-Arnold ist Politikwissenschaftler und Dipl.-Verwaltungswirt. Der Abteilungsleiter bei der Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat mit dieser Arbeit seine Dissertation vorgelegt.

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