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Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?
Buch

Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?

Zwischen partizipativer Demokratie, Verwaltungsmodernisierung und sozialer Gerechtigkeit

Yves Sintomer, Carsten Herzberg und Anja Röcke
VS Verlag, 2010
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Bewertung der Redaktion

8

Qualitäten

  • Innovativ

Rezension

Was macht ein linker Bürgermeister, wenn er auf eine rechte Mehrheit im Lokalparlament trifft? Er ruft beim Regieren die Bürger zu Hilfe und führt einen Bürgerhaushalt ein – so geschehen im brasilianischen Porto Alegre. Und was macht man, wenn man die Verwaltung betriebswirtschaftlich modernisieren und effizienter machen will? Man fragt die Bürger und führt einen Bürgerhaushalt ein – so geschehen in Christchurch, Neuseeland. So unterschiedlich wie die Ursprünge sind auch die Bürgerhaushaltsmodelle in Europa. Das wirft Fragen auf: An welchem Modell soll sich eine Kommune orientieren? Wie soll sie – angesichts mangelnder gesetzlicher Vorschriften – ihr örtliches Verfahren am besten organisieren? Dieses Buch liefert Antworten. Das Autorenteam hat äußerst gründlich recherchiert. Es argumentiert facettenreich und nie parteipolitisch, aber immer parteiisch für eine Stärkung der Demokratie und die Überwindung sozialer Benachteiligungen. getAbstract meint: ein kluges Buch, dem man viele Leser wünscht, zu einem Verfahren, dem man viele Nachahmer wünscht. Geschrieben für alle, die an der örtlichen Gestaltung von Bürgerhaushalten beteiligt sind – auch in der Politik.

Zusammenfassung

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Zuletzt haben Verfahren zur Bürgerbeteiligung weltweit zugenommen. Es handelt sich wohl nicht um eine kurzfristige Konjunktur, sondern um eine langfristige Bewegung. Der Bürgerhaushalt gehört zum Kern der Bürgerbeteiligung. Durch ihn können Bürger oder Bürgergruppen an der Verteilung öffentlicher Mittel mitwirken. Die Haushaltsaufstellung durch das gewählte kommunale Gremium wird um ein Verfahren ergänzt, bei dem Bürgervorschläge initiiert, gesammelt, geordnet und bewertet werden. Bei einem Bürgerhaushalt

  • bestimmen die Bürger nicht nur bei Quartier- oder Stadtteilbudgets mit, sondern haben einen gesamtstädtischen Einfluss,
  • darf die Bürgerbeteiligung nicht nur einmalig stattfinden,
  • darf die Bürgerbeteiligung nicht auf Planungsfragen oder Quartierverbesserungen beschränkt sein, sondern muss auch Finanzfragen umfassen,
  • wird nicht nur eine Umfrage bzw. eine Rats- oder Ausschusssitzung mit Bürgerbeteiligung durchgeführt, sondern es gibt auch Versammlungen oder Foren,
  • wird über die Ergebnisse der Beteiligung Rechenschaft abgelegt bzw. Bericht erstattet.

Porto ...

Über die Autoren

Yves Sintomer ist Professor für Soziologie an einer Pariser Universität. Carsten Herzberg und Anja Röcke arbeiten als Wissenschaftler in Berlin. Gemeinsam führten sie eine Untersuchung über europäische Bürgerhaushalte für das Berliner Centre Marc Bloch, die Humboldt-Universität und die Hans-Böckler-Stiftung durch.

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