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Kommunale Finanznot
Buch

Kommunale Finanznot

Auswirkungen und Lösungsansätze

Mareike Köller und Dietrich Fürst
Peter Lang Verlag, 2012
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Bewertung der Redaktion

6

Qualitäten

  • Für Experten

Rezension

Gewiss, den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Und zugegeben, die Gemeinden können sich selbst kaum aus dieser Notlage befreien. Die verzweifelte Gemengelage liefert Kommunalpolitikern aber keine Rechtfertigung, der Finanznot tatenlos zuzusehen. Dieser Sammelband analysiert die Lage und die Handlungsspielräume der Gemeinden. Die meisten Autoren profitieren von praktischer Erfahrung und argumentieren auf hohem fachlichem Niveau mit vielen Details, die gerade für Anwender auf der kommunalen Ebene hilfreich sind. Daneben gibt es, wie oft in Sammelbänden, auch weniger anspruchsvolle Beiträge. getAbstract empfiehlt das Buch allen Kommunalmanagern und -politikern, die nach Ideen für die finanzielle Gesundung ihrer Gemeinde suchen.

Zusammenfassung

Gemeinden in der Klemme

Über ihre Finanznot klagen Kommunen schon seit über 100 Jahren, meistens zu Recht. Allen Reformen zum Trotz wird die Finanzausstattung den Aufgaben nicht gerecht. Während Kommunalausgaben abhängig sind von demografischen, wirtschaftlichen und politischen Trends, werden die Staatseinnahmen unabhängig davon auf Bund, Länder und Kommunen verteilt. Den Gemeinden ist es nicht möglich, ihre Einnahmen selbst an ihre Ausgaben anzupassen. Finanzausgleiche können das Problem immer weniger lösen, weil Geld auf allen staatlichen Ebenen knapp wird – verstärkt durch die Schuldenbremse für Bund und Länder.

Kommunale Selbstverwaltung ist zwar ein im Grundgesetz verankertes Ziel, doch bekämpfen sich die Gemeinden, Städte und Kreise mit Bund und Ländern in einem Geflecht aus Entscheidungskompetenzen, Finanzierungszuständigkeiten und Ausgabenhoheiten. Dabei ziehen die Kommunen häufig den Kürzeren, weil sie nicht gleichrangig an der Gesetzgebung beteiligt sind. So kommt es, dass Bund und Länder immer wieder finanzpolitische Entscheidungen zuungunsten der Gemeinden treffen: Kommunale Einnahmen werden gestrichen, jedoch nicht die Aufgaben. Oder es werden, umgekehrt...

Über die Autoren

Mareike Köller ist Volkswirtschaftlerin und war Referatsleiterin in der Akademie für Raumforschung und Landesplanung. Dietrich Fürst ist emeritierter Professor für Landesplanung und Regionalforschung an der Universität Hannover. Die anderen Autoren des Sammelbands sind Experten und Praktiker im Bereich Kommunalfinanzen und Raumentwicklung.

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