Markenrecht in China / Trademark Law in China ​
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Markenrecht in China / Trademark Law in China ​

Risikominimierung für Unternehmen und Rechtsberatung / Risk Minimization for Companies and Legal Advisors

Sonja Schäffler
Schäffer-Poeschel, 2023
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Bewertung der Redaktion

8

Qualitäten

  • Umsetzbar
  • Systematisch
  • Für Einsteiger

Rezension

Markenrechte in China schützen? Klingt nach einem Kampf gegen Windmühlen. Dass es möglich ist, zeigt Sonja Schäffler in ihrem Buch auf sehr anschauliche Weise. Sie erklärt, wie Unternehmen in China Markenrechte erhalten und verteidigen. Praktisch: Die Zweisprachigkeit auf Deutsch und Englisch ermöglicht es, einzelne Texte für die Kommunikation mit chinesischen Geschäftspartnern zu übernehmen, ohne das markenrechtliche Fachvokabular übersetzen zu müssen. Ebenfalls gelungen: die Betrachtung von Anmeldung und Widerspruchsverfahren jeweils aus der Perspektive des Neuanmelders und des Markeninhabers.

Zusammenfassung

Die Anmeldung einer Marke in China dient dazu, Ihre Rechte zu sichern.

Um eine Marke in China zu schützen, müssen Sie sie beim Markenamt registrieren lassen. Andernfalls können Sie Ihre Rechte nicht gegenüber Dritten durchsetzen, die Ihre Marke ohne Ihre Erlaubnis nutzen oder anmelden. Wenn Sie Markeninhaber sind, verhindern Sie mit einer Anmeldung, dass andere Ihre Marke für sich beanspruchen und rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.

Das Unternehmen Manolo Blahnik International Limited, ein Anbieter von Luxusschuhen, machte leidvolle Erfahrungen mit dem chinesischen Markenrecht. 1999 meldete eine chinesische Person die Marke Manolo & Blahnik mit zusätzlichen chinesischen Schriftzeichen an. Nach dem „First-to-File“-Prinzip gilt in China derjenige als Markeninhaber, der die Marke zuerst einträgt. Im Jahr 2000 legte Manolo Blahnik Einspruch ein, aber ohne Erfolg. Erst nach 22 Jahren und mehreren Gerichtsverfahren wurde dem Unternehmen von einem Gericht zugestanden, dass die eingetragene Marke die älteren Namensrechte des Unternehmens verletzte. Dieses Urteil war nur möglich, weil China mittlerweile härter gegen bösgläubige Anmelder vorgeht, die eine Marke anmelden...

Über die Autorin

Sonja Schäffler ist Rechtsanwältin und verfügt über langjährige Erfahrung in einer großen deutschen Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Ihr Spezialgebiet ist gewerblicher Rechtsschutz, insbesondere Markenrecht.

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