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Öffentlichrechtliche Insolvenz und Staatsbankrott

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Öffentlichrechtliche Insolvenz und Staatsbankrott

Rechtliche Bewältigung finanzieller Krisen der öffentlichen Hand

Mohr Siebeck,

15 Minuten Lesezeit
10 Take-aways
Audio & Text

Was ist drin?

Können Staaten pleitegehen? Ja – aber sie haben unendlich viele Möglichkeiten, es anders aussehen zu lassen.

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Bewertung der Redaktion

8

Qualitäten

  • Innovativ

Rezension

Über 600 Seiten, rund 2000 Fußnoten, eine Inhaltsübersicht für das eigentliche Inhaltsverzeichnis und fehlende Grafikelemente auf dem Cover machen es überdeutlich: Hier kommt keine leichte Lektüre auf den Leser zu. Kai von Lewinski hat an der Humboldt-Universität habilitiert, und der Inhalt dieses Werks dürfte mehr als vorlesungsfüllend sein. Tatsächlich entwickelte er das Buch aus einer theoretischen Arbeit heraus zu seiner Habilitationsschrift. Immerhin ließ der Autor es sich nicht nehmen, dem Ernst des Themas zum Trotz hin und wieder süffisante Bemerkungen einzustreuen. Weshalb er über das gesamte Buch hinweg ohne ein einziges Diagramm auskommt, bleibt wohl sein Geheimnis. getAbstract jedenfalls empfiehlt das Werk allen, die freiwillig oder unfreiwillig mit dieser schwer verdaulichen Materie zu tun haben.

Zusammenfassung

Begrenzt zahlungsfähig

Dass der Staat unbegrenzt zahlungsfähig ist, wird in der öffentlichen Wahrnehmung praktisch vorausgesetzt. Doch nicht erst die Griechenlandkrise hat dieses Dogma auf den Prüfstand gestellt. Denn Deutschland ist in den vergangenen 100 Jahren immerhin zweimal finanziell zusammengebrochen: Nach dem Ersten Weltkrieg folgte eine Hyperinflation, nach dem Zweiten eine Währungsreform. Die DDR wiederum stand vor der Wiedervereinigung kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Dies sind nur die bekanntesten Beispiele.

Weniger im Gedächtnis haften geblieben sind Sonderbeiträge der Bundesländer zum Bundeshaushalt im Zuge des Elbhochwassers oder des Mauerbaus Anfang der 1960er Jahre. Im selben Jahrzehnt wurden aufgrund einer Haushaltssperre z. B. die Polizeistreifen in Baden-Württemberg eingeschränkt. Noch weit mehr Beispiele für leere Kassen lassen sich finden, wenn man auf den Bereich der Kommunen hinuntergeht: 1977 war die Stadt Duisburg zahlungsunfähig, 1994 Salzgitter, 1997 Lauscha und seit 2009 stehen einige Berliner Bezirke unter so genannter „vorläufiger Haushaltswirtschaft“ – besser bekannt als Zwangsverwaltung.

Das Undenkbare...

Über den Autor

Kai von Lewinski hat Rechtswissenschaft und Geschichte in Heidelberg, Berlin und Freiburg studiert. Er war als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig und habilitierte 2010 an der Berliner Humboldt-Universität.

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