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Was dürfen Bürgermeister
Buch

Was dürfen Bürgermeister

Martin Wissmann
Kommunal- und Schul-Verlag, 2010

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Bewertung der Redaktion

8

Qualitäten

  • Innovativ
  • Umsetzbar

Rezension

Für die Westentasche ist dieser kleine Ratgeber nur knapp zu groß, aber dennoch sollten Bürgermeister und ihre Mitarbeiter dieses Büchlein immer zur Hand haben. Es bietet wertvollen Rat und viele Beispiele für die wichtigsten Minenfelder, auf denen sich die obersten Repräsentanten deutscher Kommunen bewegen. Im ausführlichen Anhang wird auf Gesetze und Verwaltungsvorschriften verwiesen, zahlreiche Gerichtsurteile sind knapp dargestellt. Insgesamt ist das Büchlein ein sorgfältig recherchierter, praxistauglicher und hilfreicher Wegweiser. Wer sich die Hinweise zu Herzen nimmt, reduziert die Angriffsfläche für Presse und politischen Gegner. Leider bleiben immer noch viele Grauzonen übrig, aber das ist nicht dem Buch anzulasten. Ein Muss für alle Bürgermeister und Oberbürgermeister – und für ihre Mitarbeiter, meint getAbstract.

Take-aways

  • Bürgermeister sind an die Beschlüsse der politischen Vertretung gebunden.
  • Für sie gelten nicht nur die Kommunalverfassung und das Haushaltsrecht, sondern auch zahlreiche Spezialgesetze.
  • Seit der Straftatbestand der Vorteilsannahme verschärft wurde, müssen Bürgermeister bei der Annahme von Geschenken, Einladungen und Spenden äußerst vorsichtig sein.

Über den Autor

Monika Wissmann ist Juristin und Ministerialrätin im NRW-Innenministerium. Martin Wissmann ist ebenfalls Jurist und arbeitet als Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf.

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