Die Kraft der Demokratie

Reaktionäre und Rechtspopulisten verachten die Demokratie. Sie wollen keinen politischen Diskurs, sondern autoritäre Macht.

Sinn und Zweck liberaler Demokratie ist es, mit der Stärke des Rechts das Recht des Stärkeren einzudämmen. Doch „starke Männer“ haben derzeit Rückenwind. Populisten wie Donald Trump, Nigel Farage, Marine Le Pen, die Alternative für Deutschland (AfD), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) oder die Schweizerische Volkspartei (SVP) erklären ihre Anhänger schlichtweg zum „Volk“. Alle anderen bezeichnen sie als Verräter. Damit meinen sie insbesondere Verfechter von Liberalität, Demokratie, Freiheit und Gleichheit, Menschenrechten, Rechtsstaat, Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit. Populisten verachten die Bürgergesellschaft und den demokratischen Diskurs. Bei jeder Gelegenheit verunglimpfen sie die liberale Demokratie, das Parlament, die Justiz, die Medien, aber auch Einrichtungen wie Kartellbehörden – also alle, von denen sie beaufsichtigt und in ihrer Macht begrenzt werden und die der Übermacht wirtschaftlicher Interessen etwas entgegensetzen. Sie leugnen auch den Klimawandel. Mit komplexen Problemen wollen sie nichts zu tun haben, denn darauf wissen...