Markenrecht in China / Trademark Law in China ​

Die Anmeldung einer Marke in China dient dazu, Ihre Rechte zu sichern.

Um eine Marke in China zu schützen, müssen Sie sie beim Markenamt registrieren lassen. Andernfalls können Sie Ihre Rechte nicht gegenüber Dritten durchsetzen, die Ihre Marke ohne Ihre Erlaubnis nutzen oder anmelden. Wenn Sie Markeninhaber sind, verhindern Sie mit einer Anmeldung, dass andere Ihre Marke für sich beanspruchen und rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.

Das Unternehmen Manolo Blahnik International Limited, ein Anbieter von Luxusschuhen, machte leidvolle Erfahrungen mit dem chinesischen Markenrecht. 1999 meldete eine chinesische Person die Marke Manolo & Blahnik mit zusätzlichen chinesischen Schriftzeichen an. Nach dem „First-to-File“-Prinzip gilt in China derjenige als Markeninhaber, der die Marke zuerst einträgt. Im Jahr 2000 legte Manolo Blahnik Einspruch ein, aber ohne Erfolg. Erst nach 22 Jahren und mehreren Gerichtsverfahren wurde dem Unternehmen von einem Gericht zugestanden, dass die eingetragene Marke die älteren Namensrechte des Unternehmens verletzte. Dieses Urteil war nur möglich, weil China mittlerweile härter gegen bösgläubige Anmelder vorgeht, die eine Marke anmelden...